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SPD Malsburg-Marzell

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage


Helga Althauser

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Malsburg – Marzell! Auf unserer Internetpräsenz finden Sie viele hilfreiche Informationen über unsere Arbeit auf Ortsvereins- und Gemeinderatsebene. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Kommunalpolitik in und für unsere Gemeinde im oberen Kandertal. Über Ihre Fragen und Anregungen würden wir uns in diesem Zusammenhang sehr freuen! Wir wünschen Ihnen noch viel Vergnügen beim Besuch unserer Homepage.

Mit besten Grüßen

Helga Althauser
(1. Vorsitzende SPD-Ortsverein Malsburg – Marzell)

 
 

04.12.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Große Zustimmung spricht für einen Vertrag, der auf der Seite aller Menschen steht!"

 

 

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: „Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."

 

Berlin, 4.12.2021

 

29.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Sascha Binder: „Minister Lucha ist gut beraten, eng mit dem Corona-Krisenstab der Regierung zusammenzuarbeiten.“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:

 

„Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt.“

 

„Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält.“

Stuttgart, 29.11.2021

 

25.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Kreistagsfraktion: SPD signalisiert Zustimmung zur Senkung der Kreisumlage

 

Im Zuge der Beratungen zum Kreishaushaltsplanentwurf 2022 berichtete Fraktionsvorsitzender Klaus Eberhardt von Gesprächen mit Bürgermeisterkollegen zur Finanzsituation der Kommunen. Aufgrund von Ausfällen bei den gemeindlichen Steuereinnahmen sowie zusätzlicher Aufwendungen durch Corona sei für viele Kommunen die Lage nach wie vor angespannt. In den letzten Monaten sei in der kommunalen Diskussion der Finanzlage immer wieder von drastischen Einsparungen im sozialen und kulturellen Bereich gesprochen worden, die die Handlungsspielräume der Städte einschränken. In Anbetracht der mittelfristigen Finanzpläne bei Städten und Gemeinden sei davon auszugehen, dass die finanziellen Einbußen auch in den nächsten Jahren gegenüber der Zeit vor Corona zu erwarten seien. Ein gegenseitiger Interessensausgleich mit dem Kreishaushaltsplan sei daher erforderlich, um nicht mittelfristig auch Pflichtaufgaben der Städte und Gemeinden, etwa in der Kinderbetreuung, zu gefährden. Klaus Eberhardt warb für eine Absenkung der Kreisumlage. Die Kreistagsfraktion folgte diesem Vorschlag, um in diesen schwierigen Zeiten auch ein Zeichen des Kreises gegenüber den Gemeinden zu setzen.

 

K. Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

 

25.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Kreistagsfraktion: Meinungsaustausch mit Klinikgeschäftsführung und Corona

 

In der jüngsten Fraktionssitzung begrüßte die SPD Kreistagsfraktion Frau Knelange und Herrn Müller für die Kreiskliniken zu einem allgemeinen Austausch.

Sorge mache die Corona-Situation im Landkreis. Hierbei seien die vielen Fälle und das sehr aufwendige Hygienemanagement als Belastungsfaktoren für die Ärzteschaft und das Pflegepersonal festzustellen. Gleichzeitig verschlechtere sich die finanzielle Seite durch die Absage planbarer Operationen. Geschäftsführer Müller forderte hierfür einen Ausgleich an die Kliniken.

 

Erörtert wurde auch die Lage in der Notfallambulanz, die Gewinnung neuer Pflegekräfte und der Stand beim Klinikneubau.

 

24.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Sozialdemokraten aus der Region kommen zu Grenzüberschreitendem Treffen zusammen

 
Foto: Laura Petralito Von links nach rechts: Jonas Hoffmann, Lisa Mathys, Sarah Wyss, Guido Vogel, Edibe Goelgeli, Marti

Um die Zusammenarbeit der Sozialdemokraten im Dreiländereck zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz wieder aufleben zu lassen, trafen sich Genossinnen und Genossen der SP Riehen, SP Basel-Stadt und des SPD-Kreisverbandes Lörrach am 21.11.2021 im Gemeindehaus Riehen zum grenzüberschreitenden Treffen.