SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Die Auszählung der Stimmen erfolgt dann am 19. November ab 18 Uhr in Stuttgart. Das Votum dieser Befragung ist gültig, wenn eine Mitgliederbeteiligung von 20 Prozent überschritten wird. Der SPD-Landesverband rechnet mit Gesamtkosten für die Befragung von erfahrungsgemäß ca. 90 000 Euro.

Laut Parteistatut kann eine solche Mitgliederbefragung für die Entscheidung der 320 Delegierten auf dem SPD-Landesparteitag am 24. November rein formal nicht bindend sein. Gleichwohl hat sich der Landesvorstand darauf verständigt, den Bewerber oder die Bewerberin, der oder die die meisten Stimmen auf sich vereinen kann, auf dem Parteitag in Sindelfingen als Landesvorsitzenden bzw. Landesvorsitzende vorzuschlagen. Breymaier und Castellucci erklärten, sie freuen sich auf „einen fairen, vorwärts gerichteten und ideenreichen Wettbewerb“.