Ute Vogt: „Aufhören zu jammern“

Die derzeitigen Umfragewerte für die Bundes-SPD sind nach Ansicht von Baden-Württembergs SPD-Vorsitzender Ute Vogt kein Grund zur Panik. „Schnellschüsse würden uns jetzt nicht weiterhelfen“, sagte Vogt der Deutschen Presse-Agentur am 6. Juni in Stuttgart.

Zuletzt hatte es aus der Partei Forderungen gegeben, die Frage der Kanzlerkandidatur zwischen SPD-Chef Kurt Beck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier rascher als geplant zu klären. „Personalentscheidungen würden verpuffen, wenn es nicht gelingt, eine inhaltliche Geschlossenheit hinzukriegen“, sagte Vogt. „Die Forderung, ein Kaninchen aus dem Hut zu zaubern, ist eher unpolitisch.“

Die SPD war in einer Forsa-Umfrage auf das Rekordtief von 20 Prozent gesunken. Hamburgs SPD-Chef Ingo Egloff hatte deshalb in einem dpa-Gespräch eine Klärung der Kanzlerkandidatur bis zum Sommer gefordert, damit „mal Klarheit in den Laden kommt, in welche Richtung man marschiert“.

Vogt sagte, die Losung für die SPD müsse nun lauten: „Aufhören zu jammern.“ Es sei ein „typisches sozialdemokratisches Merkmal, zu beklagen, was man alles noch nicht erreicht hat“. Dabei habe es in den knapp zehn Jahren, in denen die SPD an der Regierung sei, genug Erfolge gegeben, „die man auch feiern kann“. Stattdessen mache man den gleichen Fehler wie in der Regierungszeit von Gerhard Schröder (SPD), „Streit in Details in der Öffentlichkeit auszutragen und die großen Gemeinsamkeiten zu verschweigen“.

Vielmehr müsse die SPD ihre guten Konzepte herausstellen. Ein Beispiel sei die geplante Erbschaftsteuer: Wenn ihre Reform gelinge, sei dies das Verdienst der SPD. „Dagegen wollte die CDU eigentlich gar nichts regeln, sondern die Steuer auslaufen lassen.“ Wichtig sei die Identifikation mit der eigenen Regierungsarbeit. „Wenn es der SPD unangenehm ist, zu regieren, wird sie sicher auch nicht mehr gewählt.“