Ärzteprotest: SPD warnt vor „falschen Fronten“

Generalsekretär Peter Friedrich: „Die Ausgestaltung der Honorarreform ist eine Angelegenheit der Kassenärztlichen Vereinigungen“

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat anlässlich des heutigen Protests von Ärzten gegen die Honorarreform und der damit verbundenen Kritik am Bundesgesundheitsministerium vor „falschen Fronten“ gewarnt. „Die Ausgestaltung der Honorarreform ist eine ureigene Angelegenheit der Selbstverwaltung, also der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Krankenkassen in Deutschland“, so Friedrich.

Der SPD-General wies darauf hin, dass die Bundespolitik mehr Mittel in Umlauf gegeben habe, als derzeit von der Selbstverwaltung verteilt werde. 2007 seien Kassenarzt-Honorare von insgesamt 3,7 Milliarden Euro nach Baden-Württemberg geflossen, 2009 mindestens 3,9 Milliarden Euro. Damit seien die Honorare innerhalb von zwei Jahren um 200 Millionen gestiegen. Der durchschnittliche Honorarzuwachs betrage also über 5 Prozent.

„In diesem Sinne bitte ich die protestierenden Ärzte, ihren Konflikt dort auszutragen, wo er entstanden ist: In der Selbstverwaltung und mit der Kassenärztlichen Vereinigung“, so Friedrich. „Was sollen die Menschen, die in der Krise etwa durch Kurzarbeit auf Lohn verzichten, nur davon halten, wenn diejenigen, die Gehaltszugewinne haben, auch noch demonstrieren?“

Außerdem stellte der Generalsekretär klar, dass eines nicht gehe: „Patienten abweisen, Praxen schließen oder Vorlasse verlangen. Solche Maßnahmen verstoßen gegen das Gesetz und Betroffene sollten in einem solchen Fall umgehend ihre Krankenkasse informieren“.