Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

Aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes standen in Baden-Württemberg rund 1,24 Milliarden Euro für Investitionen der Kommunen und des Landes zur Verfügung. Mit den Mitteln wurden gut 5.480 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von knapp 2,1 Milliarden Euro realisiert. Der größte Teil kam kommunalen Investitionen im Bereich Bildung und Infrastruktur zu Gute. Fast die Hälfte der Bundesmittel (rd. 609 Millionen Euro) wurden den Kommunen in Form von Pauschalen zur Verfügung gestellt, über deren Verwendung die Kommunen eigenverantwortlich entscheiden konnten. Diese Mittel wurden insbesondere für die Schaffung und Sanierung von Bildungseinrichtungen und anderen kommunalen Infrastrukturinvestitionen (z.B. Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser) eingesetzt. Bundesmittel flossen darüber hinaus in den Krankenhausbau (130 Millionen Euro), in den staatlichen Hochbau (194,5 Millionen Euro) insbesondere für die energetische Sanierung von Hochschulgebäuden oder zur Forschungsförderung, in den Hochschulbereich (55,4 Millionen Euro) und in wirtschaftsnahe Forschungsinstitute (32,1 Millionen Euro).

Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes wurde ergänzt durch ein Landesinfrastrukturprogramm Baden-Württemberg mit einem Fördervolumen von rund 423 Millionen Euro. "Mithilfe der beiden Konjunkturprogramme haben wir wichtige Impulse zur Stärkung der mittelständischen Wirtschaft und des Handwerks gesetzt und damit viele Arbeitsplätze im Land gesichert," so Minister Dr. Nils Schmid abschließend.