SPD zur Bildungszeit: „Meilenstein für gute Arbeit“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat das heute vom Landtag beschlossene Bildungszeitgesetz als „einen Meilenstein auf unserem Weg zum Musterland für gute Arbeit“ bezeichnet. „Die Bildungszeit zeigt: Für uns gehören gute Arbeit, gute Bildung und gute Wirtschaft zusammen. Außerdem wird dadurch unser Ehrenamtsland erheblich gestärkt. Dieses Gesetz ist eine echte Investition in die Zukunft Baden-Württembergs und sorgt dafür, dass unser Land auch Familienland bleibt“, sagte Mast.

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer würden von dem neuen Gesetz profitieren, denn nur gut weitergebildete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brächten die Unternehmen voran. „Mit der Bildungszeit haben wir ein weiteres Kernanliegen sozialdemokratischer Politik umgesetzt“, so die Generalsekretärin. „Unser Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid fährt auch hier einen klaren Kurs.“

Mast wies die Kritik der Arbeitgeber am Gesetz zurück. „Das Gesetz ist eine Investition in die Fachkräfte der Zukunft, die für uns in Baden-Württemberg enorm wichtig sind – daran sollten auch die Arbeitgeber im Land großes Interesse haben. Wir brechen kein Wort, sondern wir halten es! Nach 13 anderen Bundesländern ist es endlich in Baden-Württemberg so weit, dass dieses Zukunftsgesetz kommt“, so Katja Mast.

Das Gesetz sieht die bezahlte Freistellung an bis zu fünf Tagen pro Jahr für die Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen vor. Dabei ist diese Bildungsfreistellung neben der beruflichen Weiterbildung auch gedacht für politische Weiterbildung, zum Ausbau der gesellschaftlichen Teilhabe und zur Stärkung des Ehrenamts. Neben den positiven Auswirkungen auf die Wirtschaft bedeutet dieses Gesetz auch, dass der Jahresurlaub als notwendiger Familienurlaub möglich wird.