Kreis-SPD zieht geschlossen in den Wahlkampf

Die Mitglieder des Vorstands der Kreis-SPD trafen sich zur Klausur am 16. – 17. Oktober in der Krone in Schopfheim-Wiechs. Dabei wurden auch die Weichen für die kommende Landtagswahl gestellt. „Wir ziehen mit unserem Landtagsabgeordneten Justizminister Rainer Stickelberger geschlossen in den Wahlkampf und stehen auch geschlossen hinter einer Koalition mit den Grünen“, betont der SPD-Kreisvorsitzende Michael Hitz.

Die programmatische und strategische Ausgangssituation der SPD vor der Landtagswahl im März wurde ausführlich diskutiert. Hierzu konnte der SPD-Kreisverband als Referenten den bekannten Wahlforscher Prof. Dr. Ulrich Eith (Uni Freiburg) gewinnen. In seinem Vortrag analysierte er die Lage der SPD, insbesondere die Stärken und Schwächen in der Außenwirkung. 

Nach mehreren Jahren erfolgreicher Regierungsarbeit in der Koalition auf Landes- und Bundebene, sehen sich die Genossen gut für die Landtagswahl 2016 gerüstet. Zahlreiche sozialdemokratische Ziele konnten auf Initiative der SPD in Land und Bund umgesetzt werden, so der Ausbau der Kleinkindbetreuung, die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen, Abschaffung der Studiengebühren, Erhöhung des Wohnbauförderprogramms, Mindestlohngesetz und vieles mehr. 

Nicht nur inhaltlich, auch personell ist die SPD im Land wie im Bund gut aufgestellt und besetzt wich-tige Ämter und Ministerien in Schlüsselpositionen. Auf Landesebene hat die Koalition die Zeichen der Zeit früh erkannt und hat 2011 das erste Ministerium für Migration und Integration geschaffen, das von Ministerin Bilkay Öney (SPD) kompetent geführt wird. Justizminister Rainer Stickelberger ist SPD-Kandidat im Wahlbezirk Lörrach und blickt zuversichtlich in die nächste Legislaturperiode: „Wir ge-

hen, durch die Regierungsarbeit gestärkt, in die kommende Landtagswahl und können mit unseren Erfolgen durchaus punkten“. 

Vom Landesparteitag in Mannheim brachte Stickelberger das Wahrzeichen der SPD im Wahlkampf, den roten Löwen, mit und das passende Motto: „Wer einen roten Löwen hat, braucht keinen schwarzen Wolf“ stimmt schon auf die Wahlkampf ein. Sein ganz persönliches Motto im Wahlkreis ist „Rainer Stickelberger: do deheim und weltoffen“ und hat einen engen Bezug zu seiner Heimat im Landkreis Lörrach. 

Mit den Erfolgen der politischen Arbeit im Gepäck, wollen die Genossen nun die wichtigsten Aufga-ben im Landkreis auch im Wahlkampf thematisieren: Wohnen, Stadt- und Regionalplanung, Mobilität mit ÖPNV im Landkreis, Senioren und Gesundheit, Bildung und Betreuung, Arbeit, Umwelt und Wirtschaft in der Region, dabei wird auch die Flüchtlingsfrage nicht vernachlässigt.